ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Version 2.0 vom 14. August 2018

1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der TopCC AG, mit Sitz in Gossau SG (Schweiz) (nachfolgend „TopCC AG“ oder „Verkäuferin“) und den Kunden (nachfolgend „Kunde“), die sich im Webshop der TopCC AG, der unter der Webdomain https://shop.topcc.ch/ (nachfolgend „Webshop“) abrufbar ist, registrieren bzw. Produkte (nachfolgend „Produkte“ oder „Ware“) erwerben. Das Angebot des Webshops entspricht grundsätzlich dem Angebot der physischen TopCC-Filialen. In örtlicher Hinsicht werden Gebiete in der Schweiz, Deutschland, Österreich und im Fürstentum Liechtenstein beliefert, wobei sich das Warenangebot je nach Land und Region unterscheiden kann.

Für das Vertragsverhältnis zwischen der TopCC AG und dem Kunden ist jeweils jene Fassung der AGB massgebend, die im Zeitpunkt des Abschlusses des entsprechenden Kaufvertrages gültig ist. Die TopCC AG behält sich ausdrücklich das Recht vor, diese AGB einseitig und jederzeit anzupassen oder zu ändern. Für bereits erfolgte Bestellungen gelten grundsätzlich die AGB in der Fassung bei der Vornahme der jeweiligen Bestellung.

1.2 Abrufbarkeit der AGB

Diese AGB können jederzeit unter https://www.topcc.ch/agb/ abgerufen, ausgedruckt oder lokal abgespeichert werden.

1.3 Vertragspartner

Im Falle des Vertragsschlusses (vgl. Ziff. 2.3 nachstehend) kommt ein Vertrag zustande zwischen dem Kunden und:

Firmenname TopCC AG
Sitz der Gesellschaft Gossau SG (Schweiz)
Handelsregistereintrag Eingetragen im Handelsregister des Kantons St. Gallen
UID-Nr. CHE-114.503.354
Mehrwertsteuer Nr. CHE-114.503.354 MWST
Postadresse TopCC AG, Schlachthofstrasse 12, CH-9015 St. Gallen (Schweiz)

 

Sie erreichen den Kundendienst unter der Telefonnummer +41 0800 800 070 von Montag bis Freitag von 07.30 Uhr – 17.00 Uhr, per Formular unter https://www.topcc.ch/unternehmen/kontakt/ oder per Mail unter info.shop@topcc.ch.

2. Registrierung und Warenbestellung

2.1 Registrierung

Der Kunde hat die Möglichkeit, sich auf der Webseite der TopCC AG unter https://www.topcc.ch/kunden/kartenantrag/ bzw. direkt online im Rahmen der Eröffnung eines neuen Nutzerprofils oder postalisch per Formular zu registrieren und einen Kartenantrag zu stellen. Die Registrierung auf der Webseite und per Formular erfolgt kostenlos und ist ausschliesslich geschäftsfähigen Personen vorbehalten. Ein Anspruch auf Zulassung zum Webshop besteht nicht. Die für die Registrierung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäss anzugeben. Der Kunde ist selbst für eine Aktualisierung seiner Daten verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

Die angebotenen Produkte können im Webshop zwar auch ohne Registrierung eingesehen werden, eine Bestellung über den Webshop ist jedoch ausschliesslich registrierten Kunden vorbehalten. Ein Gastzugang besteht nicht.

An die bei der Registrierung angegebene E-Mail- bzw. Postadresse können gelegentlich Neuigkeiten oder besondere Promotionen gesendet werden. Von dieser E-Mail bzw. postalischen Benachrichtigung kann sich der Kunde mit einem Klick auf den entsprechenden Link in der E-Mail bzw. postalisch oder telefonisch unter den in Ziff. 1.3 genannten Kontaktangaben jederzeit abmelden.

2.2 Bestellablauf und Bestellaufgabe im Webshop

Die Bestellung im Webshop erfolgt in folgenden Schritten:

a) Auswahl der gewünschten Waren

b) Anmelden mit dem Nutzerprofil; Bestätigung der ausgewählten Waren durch Anklicken des Buttons «zur Kasse»

c) Prüfen der Angaben im Warenkorb durch Anklicken des Buttons «weiter zur Kasse»

d) Auswahl von Lieferart, -termin und -adresse; Bestätigung der Angaben durch Anklicken des Buttons «weiter»

e) Auswahl der Zahlungsart

f) Bestätigung dieser AGB durch Anklicken des Buttons «Durch das Abschicken der Bestellung bestätige ich, dass ich die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen habe und erkläre mich mit ihnen einverstanden»

g) Bestätigung der Bestellung durch Anklicken des Buttons «jetzt bestellen»

h) Verbindliche Übermittlung der Bestellung

Bestellungen können spätestens bis um 9:00 Uhr des Vortages vor dem gewünschten Lieferdatum und frühestens in der der Bestellung vorhergehenden Kalenderwoche aufgegeben werden. Die Lieferung erfolgt an dem von den Kunden im Webshop hinterlegten fixen Lieferdatum.

Je nach Sortiment und Zustellungsart kann ein Mindestbestellwert gelten. Bei Gewichtsprodukten sind Abweichungen hinsichtlich der bestellten Mengen möglich. Alkohol- und Raucherwaren werden nicht an Jugendliche unter 18 Jahren verkauft oder abgegeben.

Der Eingang jeder Bestellung wird unmittelbar mit einer E-Mail bestätigt (nachstehend „Bestellbestätigung“). Sobald der Auftrag ausgeführt wird, erhält der Kunde eine Auftrags- und Lieferbestätigung (nachstehend „Auftrags- und Lieferbestätigung“) mit einer Auflistung sämtlicher bestellter und lieferbarer Produkte. Die getätigten Bestellungen, Rechnungen und der Status der Bestellung können jederzeit im Webshop eingesehen werden.

2.3 Vertragsabschluss

Die Präsentationen der Waren im Webshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot der TopCC AG dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung im Webshop gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages ab. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die TopCC AG die Bestellung durch Zusendung einer Bestellbestätigung per E-Mail bestätigt. Der TopCC AG steht es frei, eine Bestellung – aus welchen Gründen auch immer – nicht zu akzeptieren und deren Bestätigung zu verweigern. Der Kunde bestätigt mit der Bestellung die Richtigkeit sämtlicher von ihm gemachten Angaben.

2.4 Mengenbeschränkungen

Je nach Produkt und Sortiment kann pro Auftrag eine Beschränkung der maximal bestellbaren Menge vorgesehen werden. Gleichsam behält sich die TopCC AG je nach Produkt und Sortiment vor, Mindestbestellmengen festzulegen.

2.5 Verfügbarkeit der bestellten Produkte und Rücktritt der Verkäuferin

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der Waren. Die TopCC AG ist bemüht, sämtliche bestellten Produkte in genügender Anzahl und in hoher Qualität zu liefern. In Ausnahmefällen kann es trotzdem vorkommen, dass aus verschiedenen Gründen nicht genügend Produkte zur Verfügung stehen oder nicht zur Auslieferung freigegeben werden können. Ist die vom Kunden bestellte Ware nicht in der gewünschten Menge, Qualität oder zu dem auf der Homepage angegebenen Preis verfügbar, so erhält der Kunden so rasch wie möglich eine entsprechende Mitteilung. Nicht verfügbare Produkte werden dem Kunden nach Möglichkeit nachgeliefert. Ist dies nicht möglich – sowie bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern im Webshop – ist die TopCC AG berechtigt, ohne Kostenfolge die jeweilige Produktebestellung zu stornieren resp. vom jeweiligen Vertrag zurückzutreten. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.

Ist eine Lieferung aus Gründen, die nicht bei der TopCC AG liegen oder von dieser zu verantworten sind, nicht oder nur unter erschwerten Umstände möglich (z.B. falsche Lieferadresse etc.), so ist die TopCC AG berechtigt, die Bestellung zu stornieren resp. vom Vertrag zurückzutreten. Jeglicher Anspruch des Kunden auf Schaden- oder Realersatz ist in einem solchen Falle, soweit gesetzlich zulässig, vollumfänglich ausgeschlossen. Die TopCC AG kann in einem solchen Fall vom jeweiligen Kunden eine Umtriebspauschale in Höhe von CHF 50.00.- erheben.

2.6 Änderung und Annullierung von Bestellungen

Nachträgliche Änderungen sowie Annullierungen von bereits bestätigten Bestellungen sind bis 9:00 Uhr des Vortages vor dem gewünschten Lieferdatum möglich, entweder direkt über den Webshop oder während der Öffnungszeiten des Kundendienstes unter den in Ziff. 1.3 genannten Kontaktangaben.

Sofern national anwendbare Gesetze ein zwingendes Widerrufsrecht zugunsten des Kunden vorsehen, kann der Kunde innert der jeweils geltenden Fristen und unter den jeweils anwendbaren gesetzlichen Bedingungen den Vertrag mit der TopCC AG widerrufen. Im Falle eines solchen Widerrufs sind die Kunden gebeten, die Ware unbenutzt, unbeschädigt, vollständig und in Originalverpackung zurückzusenden. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten, Nutzen und Gefahr des Kunden. Widerrufsrechte bestehen regelmässig nur für Verbraucher und nicht für Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, innert 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die TopCC AG postalisch über die Adresse Schlachthofstrasse 12, CH-9015 St. Gallen (Schweiz) oder per E-Mail über info.shop@topcc.ch, mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das im Anhang zu diesen AGB beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Erklärung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, wird Ihnen die TopCC AG alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen einschliesslich der Lieferkosten (mit Ausnahme der Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von der TopCC AG angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei der TopCC AG eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die TopCC AG dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Die TopCC AG kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder bei der TopCC AG eingetroffen sind oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie die TopCC AG über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die TopCC AG zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften oder Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist.


3. Lieferung

3.1 Zustellung beim Kunden

Lieferungen erfolgen an die vom Kunden in deren Nutzerprofil im Webshop hinterlegte Lieferadresse resp. besteht für den Kunden auch die Möglichkeit, die bestellten Produkte in einer physischen TopCC-Filiale abzuholen („Click & Collect“). Ist der Kunde bei der Lieferung nicht anwesend, werden die Produkte vor der Türschwelle des Kunden deponiert oder, falls er hierzu nicht im Rahmen der Bestellung zustimmt, vom Spediteur wieder mitgenommen unter Erhebung einer Umtriebspauschale zulasten des Kunden von CHF 50.00.-. Zur Abholung bestimmte Produkte („Click & Collect“) sind am Tag, den der Kunde bei der Bestellung auswählt und während der jeweiligen Geschäftsöffnungszeiten in der ausgewählten physischen TopCC-Filiale zur Abholung verfügbar. Werden zur Abholung bereitgestellte Produkte vom Kunden nicht innert Frist abgeholt, werden die entsprechenden Produkte wieder dem ordentlichen Verkauf zugeführt und es kann eine Umtriebspauschale von CHF 30.00.- zu Lasten des Kunden erhoben werden.

3.2 Lieferfristen

Die Warenlieferung (Versandaufgabe) erfolgt am jeweils angegebenen fixen Liefertag – Verfügbarkeit der Ware vorbehalten. Die bei der Bestellung angegebenen Lieferfristen und Liefertage sind nicht rechtsverbindlich und dienen dem Kunden lediglich zur Orientierung. Aus der Nichteinhaltung der Lieferfristen kann der Kunde keinen Anspruch auf Vertragsrücktritt oder Schadenersatz ableiten.

3.3 Lieferkosten

Pro Lieferung und abhängig von Lieferort und Zustellungsart wird dem Kunden, unabhängig von der Anzahl der Artikel, den zur jeweiligen Bestellung angegebenen Versandkostenanteil berechnet. Dieser ist im Webshop vor der Abgabe der Bestellung ersichtlich.

3.4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der TopCC AG. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. Ein Recht zur Verrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

3.5 Nutzen und Gefahr

Nutzen und Gefahr gehen im Falle der Lieferung zum Zeitpunkt der Abgabe der Produkte beim Spediteur resp. im Falle von Click & Collect zum Zeitpunkt der Aussonderung der Produkte zur Abholung auf den Kunden über.

4. Preise und Zahlungsmodalitäten

Für die Bestellung im Webshop massgebend sind die Preise, wie sie auf https://shop.topcc.ch/ zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigt werden.

4.1 Produktpreise

Sämtliche Preise sind in Schweizerfranken (CHF) angegeben.

  • Bei Lieferungen innerhalb der Schweiz ist die jeweils anwendbare gesetzliche Mehrwertsteuer von zurzeit 2.5% resp. 7.7% im Preis enthalten.
  • Bei Lieferungen ausserhalb der Schweiz ist keine Mehrwertsteuer enthalten. Bei Lieferungen ausserhalb der Schweiz können im Empfangsland zusätzlich Einfuhrzölle, Zollgebühren und länderspezifische Umsatzsteuern anfallen. Diese werden durch den Spediteur direkt dem Empfänger in Rechnung gestellt.
  • Bei Gewichtsprodukten gilt der pro Masseinheit angegebene Grundpreis. Bei Gewichtsprodukten sind Abweichungen hinsichtlich der bestellten Mengen möglich. Die definitiv ausgelieferten Mengen und Preise sind der jeweiligen Auftrags- und Lieferbestätigung resp. der jeweiligen Rechnung zu entnehmen.

4.2 Preisabweichungen und Sonderkonditionen

Die im Webshop angezeigten Preise entsprechen in der Regel den Preisen in den physischen TopCC-Filialen. Preisliche Abweichungen, namentlich auch exklusive Aktionen im Webshop bzw. in den physischen TopCC-Filialen, können jedoch nicht ausgeschlossen werden.

Die TopCC AG lanciert regelmässig – jedoch ohne rechtliche Verpflichtung hierzu – Bonusprogramme mit Sonderkonditionen zugunsten der Kunden. Die jeweils laufenden Vergünstigungen sowie deren Konditionen sind direkt der Webseite der TopCC AG – namentlich unter https://shop.topcc.ch/ – zu entnehmen und können von der TopCC AG jederzeit einseitig geändert werden.

4.3 Zahlungsmodalitäten

Die Bezahlung der bestellten Waren erfolgt wahlweise per Lastschriftverfahren, auf Rechnung oder, bei Abholung der bestellten Ware in einer physischen TopCC-Filiale (Click & Collect), mit den dort jeweils verfügbaren Zahlungsmitteln (in der Regel Barbezahlung oder per Kredit-/Debitkarte).

Rechnungen werden jeweils nach der Warenlieferung an die angegebenen Koordinaten des Kunden gesandt (Zustellung per Post oder per E-Mail) resp. direkt der jeweiligen Warenlieferung beigelegt oder, bei Click & Collect, dem Kunden bei der Abholung der Ware übergeben. Sämtliche Rechnungen sind innert der auf der jeweiligen Rechnung angegeben Zeitperiode zu begleichen. Nach Ablauf dieser Zahlungsfrist befindet sich der Kunde ohne zusätzliche Mahnung in Verzug.

Die TopCC AG ist im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden berechtigt, für das Forderungsinkasso einen Dritten zu beauftragen sowie Forderungen im In- und Ausland an einen Dritten abzutreten.

4.4 Bonitätsprüfung

Die TopCC AG wird vom Kunden ausdrücklich ermächtigt, nach eigenem Ermessen Bonitätsprüfungen vorzunehmen und zu diesem Zweck Daten des Kunden an Dritte weiterzugeben. Insofern der Kunde mit der Bezahlung bisheriger Bestellungen und Rechnungsbeträge im Rückstand ist, steht dem Kunden die Option „Zahlung auf Rechnung“ nicht zur Verfügung.

5. Qualität und Gewährleistung

Die TopCC AG unterzieht alle Artikel bei der Herstellung oder der Beschaffung einer Qualitätskontrolle. Bei Gewichtsartikeln sind Abweichungen vom angegeben Gewicht möglich. Die im Webshop gezeigten Abbildungen dienen allein der Illustration und sind unverbindlich.

Sollten Mängel an der gelieferten Ware vorhanden sein, hat der Kunde die Pflicht, umgehend, d.h. spätestens innert 7 Tagen bzw. bei verderblichen Waren innert 24 Stunden nach Lieferung oder Abholung der Waren die Mängel schriftlich zu melden. Nach Rücksendung der mangelhaften Ware erhält der Kunde eine Ersatzlieferung. Ist keine Ersatzlieferung möglich, erstattet die Verkäuferin die geleistete Zahlung. Darüber hinaus ist jeder Anspruch auf Minderung, Wandelung oder Schadenersatz für Mangelfolgeschäden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Der Kunde verwirkt allfällige Mängelrechte bei unsachgemässem Gebrauch der Ware.

6. Haftungsbeschränkung

Die TopCC AG haftet nur für Schäden des Kunden, welche die TopCC AG vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat. Die TopCC AG haftet nicht für Schäden, die durch Hilfspersonen der TopCC AG verursacht worden sind. Eine weitergehende Haftung der TopCC AG, insbesondere für alle Arten von Folgeschäden und indirekten Schäden, ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

7. Geistiges Eigentum

Alle Darstellungen auf unseren Webseiten und Onlinemedien (Zeichnungen, Designs, Bilder, Fotos, Darstellungen, Texte, Grafiken, Logos oder Handelsmarken) sind Eigentum der TopCC AG. Jede Verwendung Publikation, Reproduktion, Übermittlung, Modifikation oder andere Verwendung als Ganzes oder als Teile davon sind nicht erlaubt.

8. Datenschutz und Datensicherheit

Sämtliche vom Kunden getätigten Angaben über seine Person werden vertraulich behandelt und nur von der TopCC AG oder von ihr für die Leistungserbringung beauftragten Dritten genutzt. Die separate Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser AGB und jederzeit auf der Webseite des Webshops unter Datenschutzerklärung abrufbar.

Mit der Onlinebestellung akzeptiert der Kunde die zukünftige online-Zustellung von Informations- und Werbesendungen. Diese Zustimmung kann jederzeit durch Anklicken des Abbestellungslinks widerrufen werden.

Es wird eine geeignete Sicherheitstechnologie eingesetzt, um die Kundendaten gegen unbefugtes Bearbeiten zu schützen. Für die Sicherheit der im Internet übermittelten Daten kann jedoch keine Haftung übernommen werden. Die Übermittlung der Daten kann unverschlüsselt erfolgen.

9. Richtigkeit der publizierten Informationen

Die im Webshop publizierten Informationen werden regelmässig und mit grösster Sorgfalt aktualisiert und sind in der Regel zum Zeitpunkt der Bereitstellung richtig. Die Vollständigkeit und Richtigkeit der Informationen kann jedoch weder für den Webshop noch für Links oder andere Inhalte, die direkt oder indirekt vom Webshop verwendet werden, garantiert werden.

In Ausnahmefällen können sodann Produktinformationen im Webshop von den tatsächlich auf der Verpackung oder dem Produkt angebrachten Angaben abweichen. Massgebend ist in diesem Fall immer die Angabe auf der Verpackung bzw. dem Produkt. Rezepturänderungen können bei den einzelnen Produkten jederzeit vorgenommen werden – im Falle von Allergien ist daher immer auf die auf der Verpackung abgedruckte Zutatenliste zu achten.

Allfällige (Produkt-)Empfehlungen werden sorgfältig geprüft, sind jedoch unverbindlich und dienen allein zur allgemeinen Information. Die Nutzung des Webshops erfolgt auf eigenes Risiko der Kunden. Die Haftung der TopCC AG für fehlerhafte Informationen im Webshop wird, soweit gesetzlich zulässig, vollumfänglich ausgeschlossen.

10. Hilfspersonen

Die TopCC AG ist berechtigt, die ihr obliegenden Pflichten ganz oder teilweise durch qualifizierte Dritte als Hilfspersonen durchführen zu lassen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB nichtig oder ungültig sein oder werden, wird der übrige Teil der AGB davon nicht berührt. Nichtige oder ungültige Bestimmungen sind durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem von den Parteien vorgesehenen wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn sich eine Vertragslücke ergibt oder sich eine Bestimmung als undurchführbar erweist.

11.2 Gerichtstand und anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsgeschäfte, auf die diese AGB anwendbar sind, gilt Schweizer Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) oder weiteren zwischenstaatliche Übereinkommen. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Vertrag mit Konsumenten), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder Wohnsitz hat, entzogen wird.

Bei Bestellungen von Verbrauchern richtet sich der Gerichtstand nach den jeweils anwendbaren Verbraucherschutzbestimmungen. In allen übrigen Fällen ist St. Gallen ausschliesslicher Gerichtstand.

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